Kita Beckersberg

„Das Land hat den Förderbescheid über mindestens 600.000€ für die Kita Beckersberg zurückgezogen, weil andere Kommunen mit ihren Förderanträgen schneller und konkreter waren.“ Diese höchst ärgerlich Unterrichtung musste die Verwaltung am 30.03. dem Kinder- und Jugendausschuss machen. Für die Finanzen der Gemeinde ist das eine Katastrophe, die hauptsächlich BfB und WHU verantworten zu haben.

Das ganze Vorgehen der Gemeinde war sowohl seitens der Verwaltung aber auch von Seiten der Politik nicht gerade ein Glanzstück. Hier nimmt sich auch die SPD nicht aus. Aber an den entscheidenden Punkten hatte die SPD die Weichen stets anders stellen wollen – ohne dafür Mehrheiten zu finden.
So hatte sich die SPD gegen einen starren Kostendeckel ausgesprochen, weil sie befürchtete, dass dieser zu Hindernissen bei der Entscheidung und Verzögerungen führen könnte, wenn er nur geringfügig überschritten werden würde. Gleichwohl wollte auch die SPD eine Kostenreduzierung des ersten vorgelegten Entwurfs. Als feststand, dass dieser Kostendeckel nicht zu halten war, sah sich die SPD bestätigt, aber erneut gingen die anderen Fraktionen nicht auf ihre Argumente ein. BfB Fraktionsmitglied Iversen forderte laut und öffentlichkeitswirksam: „750.000 Euro und nicht einen Cent mehr.“ Damit hatte 1-Cent-Mann Iversen dieses Projekt zunächst beerdigt und vor allem viel Zeit verspielt.
Statt aber die Notwendigkeit nach neuen Plätzen endlich anzuerkennen, forderten BfB und WHU einen freien Träger zu suchen und diesen nach Möglichkeit auch gleich bauen zu lassen – Kosten völlig offen.
Zwar spricht sich auch die SPD dafür aus, zukünftige Kitas vorzugsweise von freien Trägern betreiben zu lassen, doch das macht sie nicht blind den aktuellen Umständen gegenüber.
Jetzt endlich gelang es der SPD gemeinsam mit der CDU dieses unwürdige Spiel zunächst im Hauptausschuss und dann in der Gemeindevertretung zu beenden, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren, die die notwendige europaweite Ausschreibung mit offenem Ende gekostet hätte.
Leider zu spät, wie sich jetzt zeigt. Jetzt kann die Gemeinde nur hoffen, dass ein neuer Antrag auf Fördermittel vom Land genehmigt wird. Dies zeigt wieder einmal, dass praktische und pragmatische Politik mit den Wählergemeinschaften nicht zu machen ist. Christian Schäfer, Mitglied der SPD im Kinder- und Jugendausschuss: „Markige Sprüche ersetzen eben keine Substanz.“