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Kinderbetreuung und Pandemie

Wie gehts weiter?

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verfasst am 07. Juni 2020

Zur gemeinsamen Sitzung des Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses und des Betriebsauschusses Eigenbetrieb haben die Ausschussvorsitzenden Christian Schäfer (SPD) und Patrizia Giuffrida (SPD) eine Anfrage gestellt zur Erhebung von Kita-Gebühren nach dem 30.06.2020, wenn kein Regelbetrieb in vollem Umfang durchgeführt werden kann:

Wie am 19.5.2020 in der Gemeindevertretung beschlossen, werden in Henstedt-Ulzburg die Kita-Gebühren für die Monate April, Mai und Juni nicht erhoben.

Unklar ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch, in welchem Umfang eine Betreuung ab Juli in den einzelnen Einrichtungen möglich sein wird.

Zur Zeit werden individuelle Lösungen pro Einrichtung in stundenweisen Kontingenten oder im tage-, bzw. wöchentlichen Wechsel getroffen.

Eine Betreuung, die aus den gegebenen besonderen Umständen der COVID-19 Pandemie und den aktuellen Hygienevorschriften nicht im vollen gebuchten Umfang erfolgen kann, sollte sich auch in der Gebührenerhebung widerspiegeln.  Auch wenn dies zu erheblichem Mehraufwand in der Abrechnung führt.

Viele Familien und Alleinerziehende sind ganz besonders stark finanziell durch die Corona Krise eingeschränkt. Jedwede Entlastung der Familien und Alleinerziehenden in Bezug auf die Gebührenerhebung für Kinderbetreuung in allen Betreuungsbereichen ist daher oberstes Gebot.

Wie gedenkt die Verwaltung mit diesem Sachverhalt umzugehen?

Wir bitten um Stellungnahme in der gemeinsamen Sitzung des Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses und des Betriebsausschusses am 11.6.2020.

Die SPD wird an dieser Stelle über die Antwort berichten.