SPD

Auch, um kruden Unterstellungen im sozialen Netzwerk (facebook: Da wird Herr Manke sich freuen und seine Partei, Helferpartei und Club bestimmt gebührend entlohnen) zu begegnen, haben wir heute folgende Pressemitteilung zum Bebaungsplan 96 (Pinnauwiesen) herausgegeben:

Für Irritationen hatte die SPD-Fraktion im Umwelt und Planungsausschuss gesorgt. Die WHU sah sogar die Umsetzung des Bürgerentscheids in Gefahr, nachdem CDU und SPD den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf  zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 96 (Pinnauwiesen) abgelehnt hatten.

Für die SPD ein ganz normaler Vorgang. Der Bürgerentscheid hat zwar über die Flächen entschieden, die zukünftig zur Bebauung zur Verfügung stehen sollen, Bindungen zur Art der Bebauung ergeben sich daraus nicht. Deshalb gab es auch kein einfaches Durchwinken des Entwurfs, sondern nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung eine Ablehnung.

Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses, Horst Ostwald: „In einer folgenden Fraktionssitzung haben wir den Beschluss gefasst, in zwei Baufeldern die Geschossflächenzahl abzusenken und damit eine weniger dichte Bebauung zuzulassen. Das soll der Entlastung des Brombeerweges dienen. Eine andere Erschließung auf die Hamburger Straße, wie von der CDU vorgeschlagen, werden wir nicht akzeptieren. Das würde aus unserer Sicht deutlich dem Bürgerentscheid widersprechen.“

Die SPD hat sich mittlerweile mit zwei anderen Fraktionen zur Planung ausgetauscht. Die kritisierte Ausweisung von Stellplätzen im vorliegenden Entwurf will die SPD  ebenfalls noch einmal betrachten, um dann der Verwaltung die Ergebnisse ihrer Beratungen mitzuteilen und Änderungen in der Planung zu beantragen.

Danach wird der Fachausschuss sich mit einem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans befassen – rechtzeitig zur Umsetzung und ohne unzulässige Abweichungen vom Bürgerentscheid.